AGB's
1. Allgemeine Bedingungen und Geltungsbereich
Mit der Erteilung eines Auftrages anerkennt der Besteller die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Alle unsere Dienstleistungen, Verkäufe, Lieferungen und Projektierungen unterliegen voll umfänglich diesen Bedingungen, soweit sie nicht durch schriftliche Vereinbarung abgeändert oder ergänzt worden sind. Eventuelle Lieferbeschränkungen, welche wir selbst unseren Fabrikanten gegenüber eingehen müssen, gehen auf den Abnehmer unserer Ware über. Ebenso sind bei Weitergabe der Ware durch unsere Abnehmer an Dritte dieselben Bedingungen zu überbinden.
2. Kaufpreis und Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
Preisangaben auf Prospekten und Werbeträgern sind unverbindlich. Offerten gelten maximal während 30 Tagen. Bei sämtlichen von Xtranet AG angegebenen Preisen handelt es sich um Nettopreise, Versicherungskosten, sowie Verpackungs- und Versandspesen werden separat aufgeführt und gehen zu Lasten des Käufers. Die Zahlung erfolgt innert 10 Tagen nach Rechnungslegung an unsere umseitige Bankverbindung, ohne Skonti oder andere Abzüge, oder gemäss spezieller schriftlicher Vereinbarung. Bei Zahlungsverzug des Käufers behält sich Xtranet GmbH sämtliche Rechte vor. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die Ware Eigentum der Xtranet GmbH. Diese ist berechtigt, auf Kosten des Käufers die Eintragung in das Register für Eigentumsvorbehalte zu veranlassen, sofern sie ihre Forderung als gefährdet erachtet. Dem Käufer ist es, solang er nicht Eigentümer der Ware geworden ist, untersagt, über den Verkaufsgegenstand durch Veräusserung, Vermietung etc. zu Verfügen. Die Forderungen der Xtranet GmbH dürfen nicht ohne deren Zustimmung mit Gegenforderungen des Käufers verrechnet werden.
3. Preis- und Warenänderungen
Preisänderungen infolge zusätzlicher fiskalischer Belastung, Währungsschwankungen, Zollerhöhungen etc. bleiben ausdrücklich vorbehalten. Bei Preiserhöhungen gelangt der erhöhte Verkaufspreis zur Anwendung. Folgt aus der Preiserhöhung eine Verteuerung der gesamten Rechnungssumme um mehr als 4%, so hat der Käufer das Recht, innert 10 Tagen nach Bekanntgabe des neuen Preises mittels eingeschriebenem Brief entschädingungslos vom Vertrag zurückzutreten. Xtranet AG behält sich ferner vor, allfällige Änderungen in den Warenausführungen zu treffen.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise der Xtranet AG verstehen sich exkl. MwSt sofern nichts anderes angegeben ist. Sofern keine anderen Zahlungsbedingungen vereinbart werden, gelten innert 10 Tagen netto ab Rechnungsdatum auf unsere angegebene Bankverbindung oder in bar. Wir behalten uns vor, bei Neukunden und speziellen Aufträgen eine Vorab- oder Teilkasse zu verlangen. Preisanpassungen sind jederzeit möglich.
5. Lieferung und Installation
Die Xtranet AG ist bemüht, die umseitig angeführten und sorgfältig kalkulierten Liefertermine einzuhalten. Die Xtranet AG übernimmt jedoch keine Haftung für unverschuldeten Verzug. Teillieferungen sind zulässig. Die Einhaltung von Lieferfristen setzt voraus, dass der Käufer seine allfälligen Obliegenheiten, wie z.B. Bekanntgabe von Spezifikationen, seinerseits fristgerecht erfüllt Die Ware reist auf Rechnung und Gefahr des Empfängers. Für Schäden, die auf dem Transport weg entstehen, schliesst Xtranet AG jegliche Haftung aus. Die beschädigten Sendungen sind unverzüglich der Transportanstalt (Bahn, Post etc.) anzuzeigen. Dies hat auch dann zu geschehen, wenn die Verpackung selbst äusserlich keinerlei Schaden aufweist.
6. Haftung
Einsatz und Verwendung der Verkaufsgegenstände und Dienstleistungen, allgemein oder für einen bestimmten Zweck, ist Sache des Käufers und erfolgt unter seiner eigenen Verantwortung. Xtranet GmbH haftet in keinem Fall für Schäden, die sich direkt oder indirekt aus der Bedienung dem Gebrauch, allfälligen Störungen oder dem Betriebsausfall der Verkaufsgegenstände ergeben. Ausgeschlossen ist insbesondere jede Haftung für Folgeschäden, wie entgangener Gewinn, Ersatzansprüche Dritter oder Schäden an aufgezeichneten Daten.
7. Verfügbarkeit unserer EDV-Systeme
Für Dienstleistungen und Systeme die Xtranet AG an Kunden zur Verfügung stellt gelten folgende allgemeinen Bedingungen: Die Dienstleistungen stehen dem Kunden grundsätzlich 24 Stunden pro Tag und 7 Tage pro Woche zur Verfügung. Störungen technischer Art, die im Verantwortungsbereich der Xtranet GmbH liegen, werden umgehend lokalisiert und innert nützlicher Frist behoben. Die Xtranet AG kann jedoch keine Gewähr für ununterbrochene und korrekte Erbringung der Dienstleistungen übernehmen, insbesondere wenn Unterbrüche auf übergeordneten Netzen oder Zugängen eintreten. Die Xtranet AG behält sich das Recht vor, die Dienstleistungen jederzeit zu erweitern, einzuschränken oder die Geschäftsbedingungen anzupassen, falls dies aus wichtigen Gründen nötig ist.
8. Dienstleistungen im Bereich Internet
Für alle Dienstleistungen im Bereich Internet gelten folgende allgemeinen Bedingungen: Aufschaltungs- und Abonnementsgebühren werden jeweils im Voraus für ein Kalenderjahr in Rechnung gestellt und sind 10 Tage nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig; die Vertragsdauer wird unbefristet abgeschlossen und beträgt mindestens 1 Jahr ab Vertragsdatum und kann nach Ablauf dieser Frist innert 3 Monaten auf Monatsende gekündigt werden. Für Aufträge die zu Erstellung/Programmierung von Internet Seiten und Anwendungen führen, wird von Xtranet GmbH ein Werkvertrag erstellt, in diesem der Auftrag genauer beschrieben wird und die Liefer-, Übergabe-, Garantie- und Zahlungsbedingungen geregelt werden. Xtranet AG behält sich das Recht vor, bei nicht rechtzeitiger Zahlung der Dienstleistungen, die Dienstleistungen sofort zu sistieren. Der Kunde verpflichtet sich, die für den von ihm herbeigeführten Daten- und Informationsaustausch geltenden kantonalen und eidgenössischen rechtlichen Bestimmungen des Datenschutzes, des Fernmeldewesens, des Strafrechts und des Urheberrechts einzuhalten.
9. Garantie
Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen. Anstelle derselben übernimmt Xtranet AG für die gelieferten Verkaufsgegenstände die Garantie nach Massgabe der produktespezifischen Garantiebestimmungen. Diese werden dem Käufer bei Auslieferung der Verkaufsgegenstände übergeben. Im Rahmen dieser Garantiebestimmungen behebt Xtranet AG aufgetretene Defekte an den Verkaufsgegenstände innert nützlicher Frist. Auf Verlangen des Käufers offeriert Xtranet AG einen zusätzlichen Wartungsvertrag.
10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Alle Rechtsbeziehungen zwischen Xtranet AG und dem Käufer unterstehen dem schweizerischen Recht. Erfüllungsort, Betreibungsort für Käufer mit einem ausländischen Wohnsitz und ausschliesslicher Gerichtsstand ist Arlesheim. Die Xtranet AG hat indessen das Recht, den Käufer bei zuständigen Gericht seines Wohnsitzes oder jedem anderen zuständigen Gericht zu belangen. Sollten einzelne Teile dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen oder der darauf bezugnehmenden Verträge nichtig sein, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Änderungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung der Firma Xtranet AG.
11. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die Xtranet AG behält sich jederzeit Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
Muttenz, 1.7.2005